Geschichte

Am 17. Dezember 1829 schloss im Neuen Schloss zu Bayreuth der Landrat des Obermainkreises seine erste Sitzungsperiode. Dieses Gremium war der Vorläufer des heutigen Bezirkstags von Oberfranken.

Seit 1808 war Bayern in Kreise eingeteilt, die in ihrer Größe etwa den heutigen Regierungsbezirken entsprachen. Zunächst waren diese Kreise, französischem Vorbild folgend, nach Flüssen benannt, erst ab 1837 nach den „Stämmen“ Bayerns. Damals wurde aus dem Obermainkreis Oberfranken.

Die Liberalen in der Kammer der Abgeordneten des bayerischen Landtags forderten schon bald nach Schaffung der Kreise eine bürgerliche Kontrolle der Kreisverwaltungsbehörden. Es sollten Provinzparlamente entstehen, die – analog zum Landtag – den Kreishaushalt verabschieden, die staatliche Verwaltung überwachen und ihr Anregungen geben.

Lange Zeit sperrten sich der König und seine Regierung gegen diesen Wunsch nach Teilhabe der „Untertanen“ an der Macht. Den entscheidenden Vorstoß unternahm ein Landtagsabgeordneter aus dem Obermainkreis, der Bamberger Bürgermeister Franz Ludwig von Hornthal, im Mai 1822. Zwar hatte der König mit der „Verordnung über die Einführung der Landräthe in sämtlichen Kreisen des Königreiches“ am Jahresanfang dem Drängen nachgegeben, doch wollte er den Landräten nur einen sehr begrenzten Wirkungskreis zugestehen. Hornthal dagegen forderte weit reichende Kompetenzen, namentlich die Finanzautonomie, die Unabhängigkeit der Mitglieder des Landrats, die Öffentlichkeit bei Sitzungen und bei der Rechnungslegung durch die Staatsverwaltung.

Erst als König Ludwig I. im Oktober 1825 den bayerischen Thron bestieg, wurde den Forderungen der Liberalen Rechnung getragen. Nach mehrjähriger Vorbereitung erließ Ludwig am 15. August 1828 das „Gesetz, die Einführung der Landräthe betreffend“. Im Wesentlichen bestand die Aufgabe des Landrats darin, die jeweilige Kreisregierung bei den ihnen zugewiesenen Aufgaben zu unterstützen, z. B. beim Unterhalt von Behörden und Schulen, des Gesundheitspersonals, der Staatsgebäude, der Armenanstalten, von Straßen, der Landwirtschaftsförderung.

Dazu übertrug man dem Landrat die Befugnis, Ausgaben der Staatsbehörden zu prüfen und über die Verteilung der genehmigten Umlagen bzw. direkten Steuern zu befinden. Weiterhin sollte der Landrat Möglichkeiten zur Verbesserung der wirtschaftlichen und kulturellen Verhältnisse in ihrem Kreis erörtern sowie auf Wunsch des Königs zu den verschiedensten Problemen Gutachten erstellen. Allerdings trat der Landrat nur auf Aufforderung durch den Generalkommissär (den späteren Regierungspräsidenten) zusammen.

Im Sommer 1829 wurden in allen bayerischen Kreisen die Landräte gekürt. Wahlberechtigt für das Gremium waren lediglich Männer einer bestimmten Steuerkraft. Dabei war der Landrat ständisch gegliedert: Im Obermainkreis gehörten ihm anfangs zwei Vertreter der Standesherrn – also einst reichsständischer Familien – an, nämlich der Graf von Giech und der Graf von Ortenburg, dann drei Rittergutsbesitzer, zwei evangelische Pfarrer und ein katholischer Geistlicher, sechs Vertreter der Städte und zwölf Repräsentanten der großen Landeigentümer ohne Gerichtsbarkeit.

In seiner ersten Sitzung wählte der Landrat des Obermainkreises den parlamentarischen Vorkämpfer für dieses Gremium, Franz Ludwig von Hornthal, zu seinem Präsidenten. Dann bildete das Gremium drei Ausschüsse, von denen der erste diverse Rechnungen prüfte und über die Schaffung einer Hagelversicherungsanstalt beriet. Hierfür sahen die Landratsmitglieder am Ende eine private Lösung unter Aufsicht der Regierung für wünschenswert.

Der zweite Ausschuss erörterte, ob für den Obermainkreis eine „Irrenanstalt“ errichtet werden solle oder ob eine solche Einrichtung zusammen mit anderen Kreisen unterhalten solle. Man empfahl letztlich, die bestehenden Anstalten in Bayreuth (St. Georgen) und Bamberg (St. Getreu) zusammenzuschließen und als Kreisanstalt zu betreiben. Der dritte Ausschuss erarbeitete eine Liste der Straßen, deren Unterhalt der Kreis übernehmen solle.

In einem Separat-Protokoll sind überdies zwölf Anliegen des Landrats an den König und seine Behörden verzeichnet: Man forderte Steuererleichterungen für den durch Abgaben überbeanspruchten Obermainkreis, beklagte Missstände in den Landgerichten, die für Justiz und Verwaltung gleichermaßen zuständig waren, und verlangte staatliche Hilfen für das Bad Steben ebenso wie für den heimischen Holzhandel.

Die erste wesentliche Änderung erfuhr der Landrat 1852: Der König verfügte, dass „jeder Regierungsbezirk eine Kreisgemeinde bildet“ und dass der Landrat „als Vertreter dieser Corporation“ fungiere. Damit waren die Kreisgemeinden immerhin juristische Person mit eigenem Haushalt.

Der Wahlmodus für den Landrat wurde damals und auch in den folgenden Jahrzehnten nicht geändert, obwohl die ursprünglich entsprechend durchgeführte Landtagswahl 1848 unter dem Druck der revolutionären Ereignisse reformiert worden war. Während fortan alle erwachsenen Männer an der Wahl der Abgeordneten mitwirkten, blieb die Landratswahl den Steuerzahlern vorbehalten. Verändert wurde allerdings die Zusammensetzung des Gremiums. Künftig hatten zwar noch die Geistlichkeit und die Großgrundbesitzer gesicherte Sitze im Gremium, der Adel besaß darin jedoch keine Vorrechte mehr. Ferner entsandten neben den Städten nun auch die Distriktsgemeinden (vergleichbar heutigen Landkreisen) Vertreter in den Landrat.

Seine erste eigene Einrichtung schuf der Landrat von Oberfranken 1863 mit einer Kreisackerbauschule. Die Förderung der Landwirtschaft war dem Landrat von Beginn an aufgetragen. Schon 1851 hatte man im Gremium über die Gründung einer Ackerbauschule auf dem „Äußeren Spitalhof“ bei Bayreuth diskutiert. Doch erst 1863 pachtete die Kreisgemeinde diesen Hof; ein Vierteljahrhundert später kaufte sie ihn. Nach Berufung von Otto May, einem Schüler des berühmten Justus von Liebig, zum „Inspektor“ begann Anfang 1864 der Schulbetrieb. Die damals 16 Zöglinge wurden unter Anderem mit Pflanzen- und Gerätekunde, landwirtschaftlicher Betriebswirtschaft, Obstbau und Tierzucht vertraut gemacht.

Wenige Jahre später nahm der Landrat von Oberfranken den Bau einer „Kreisirrenanstalt“ in Angriff, die 1870 eröffnet wurde. Sie löste die auf das Jahr 1784 zurückgehende Anstalt in Bayreuth-St. Georgen ab. Chronische Überbelegung und das Scheitern weiterer Erweiterungspläne führten 1904 auf staatlichen Druck zum Bau einer zweiten „Kreisirrenanstalt“ in Kutzenberg. Weitere Fachkliniken kamen 1973 mit Hochstadt a. Main und 1988 mit Rehau hinzu.

1919, nach dem Ende der Monarchie, wich der ständisch organisierte, indirekt über Wahlmänner bestellte Landrat dem in gleichen, geheimen und direkten Wahlen bestimmten Kreistag. Zu den herausragenden Leistungen des „Kreises“ in den zwanziger Jahren gehörte neben der Errichtung der Oberfrankenstiftung (siehe Kasten über Adolf Wächter) der Bau eines Lehrlingsheim bei der protestantischen Taubstummenanstalt Bayreuth, der 1927 fertig gestellt wurde. Wie damals schon ins Auge gefasst, ging 1943 der Betrieb der Anstalt, der heutigen Markgrafenschule, an den Bezirk Oberfranken über.

Grundsätzlich freilich waren die Wirkungsmöglichkeiten des Kreistags aus zwei Gründen eingeschränkt: zum einen durch die bedrückende wirtschaftliche Lage nach dem Ersten Weltkrieg und in der Weltwirtschaftskrise, zum anderen durch das Fehlen einer eigenen Verwaltung. Statt dessen führte die Regierung von Oberfranken durch ihre Beamten die Beschlüsse des Kreistags aus. Auch die vom Kreis besoldeten Bediensteten, etwa der Kreiswanderlehrer für Fischereiwesen (ab 1909), unterstanden der Dienstaufsicht durch die Regierung.

Von den Nationalsozialisten erst „gleichgeschaltet“, dann zu „Bezirksverbänden“ umgeformt und nach dem Führerprinzip vom Präsidenten diktatorisch geleitet, führten die Kreise während des Dritten Reichs ein Schattendasein. Nach dem Zusammenbruch von 1945 fielen die einstigen Kompetenzen der dritten kommunalen Ebene der jeweiligen Bezirksregierung zu. Erst 1948 wurde wenigstens ein Bezirksverbandsbeirat als beratendes Organ ins Leben gerufen.

In den folgenden Jahren kam es zu langwierigen politischen Diskussionen über die Notwendigkeit einer dritten kommunalen Ebene. Dabei spielte der Bayreuther Oberbürgermeister Hans Rollwagen (1892–1992) eine herausragende Rolle. Indem er 1949 mit seiner Schrift „Die Demokratisierung der Verwaltung“ entschieden einem Papier des bayerischen Innenministeriums entgegentrat, wurde er zu einem geistigen Vater der bayerischen Bezirke.

Erst 1953 wurde die „Bezirksordnung für den Freistaat Bayern“ verabschiedet. Sie beschreibt eingangs die Bezirke als „Gebietskörperschaften mit dem Recht, überörtliche Angelegenheiten, die über die Zuständigkeit oder das Leistungsvermögen der Landkreise und kreisfreien Städte hinausgehen und deren Bedeutung über das Gebiet des Bezirkes nicht hinausreicht, im Rahmen der Gesetze selbst zu ordnen und zu verwalten“. Am weitreichendsten war ohne Zweifel die Übernahme der Trägerschaft der überörtlichen Sozialhilfe, die heute 93 Prozent des Bezirkshaushalts ausmacht. Erhebliche Außenwirkung besitzt das kulturelle Engagement des Bezirks, zumal nach Schaffung der Stelle eines Bezirksheimatpflegers im Jahr 1974.

Der erste Bezirkstag wurde am 28. November 1954 gewählt. Von seinen damals 25 Mitgliedern gehörten neun der SPD, acht der CSU, drei der Bayernpartei und dem GB/BHE (Gesamtdeutscher Block/Bund der Heimatvertriebenen und Entrechteten) sowie zwei der FDP an. Bei der konstituierenden Sitzung wählte das Gremium den Bayreuther OB Hans Rollwagen (SPD) zum Präsidenten und den Bamberger Kaufmann Anton Hergenröder (zum Vizepräsidenten). 1962 kehrten sich die Mehrheitsverhältnisse um: Hergenröder wurde Präsident, Rollwagen sein Stellvertreter.

In die Ära des unvergessenen Anton Hergenröder fiel 1978 eine gesetzliche Änderung, die als Meilenstein in der Geschichte der bayerischen Bezirke gilt. Nachdem die Dominanz der (staatlichen) Regierung bei der Verwaltung der Kommune Bezirk schon längst Kritik hervorgerufen hatte, erließ 1978 der Landtag das „Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung auf der Ebene der Bezirke“. Seither vertritt nicht mehr der Regierungs-, sondern der Bezirkstagspräsident den Bezirk nach außen, und er leitet auch die von der Regierung klar getrennte Bezirksverwaltung. Für den Amtsinhaber bedeuten diese Befugnisse eine erhebliche Belastung, übt er doch sein Amt nebenberuflich aus.

Seit 2003 steht an der Spitze des heute 17-köpfigen Bezirkstags und von rund 2000 Beschäftigten, mehrheitlich im Krankenhausbereich, der Bamberger Landrat Dr. Günther Denzler.

Günter Dippold und Ulrich Wirz

2007 Bezirk Oberfranken