Ortsrecht

Hauptsatzung des Bezirks Oberfranken

Die Hauptsatzung regelt unter anderem die Zusammensetzung des Bezirkstags und dessen Ausschüsse, die Höhe des Sitzungsgeldes und der Reisekosten sowie sonstige Entschädigungen.

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Geschäftsordnung des Bezirks Oberfranken

In der Geschäftsordnung des Bezirks Oberfranken werden unter anderem die Zuständigkeiten des Bezirkstags, die Befugnisse der Bezirkstagsmitglieder sowie der Ausschüsse festgelegt. Zudem sind darin die Kompetenzen des Bezirkstagspräsidenten festgelegt sowie der Geschäftsgang während den Sitzungen geregelt.

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Bezirksordnung

Die Bezirksordnung gilt für alle Bezirke gleich und regelt die Zuständigkeiten und Aufgabenbereiche der dritten kommunalen Ebene in Bayern. Sie legt unter anderem die Bezirksorgane, die allgemeinen Haushaltsgrundsätze und die Verwaltungsgrundsätze fest.

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Unternehmenssatzung des Kommunalunternehmens Gesundheitseinrichtung des Bezirks Oberfranken

Die Satzung des Kommunalunternehmens Gesundheitseinrichtungen des Bezirks Oberfranken ist Grundlage für die Eigenständigkeit des Unternehmens und regelt dessen Aufgaben und Zuständigkeiten sowie die Zusammensetzung der Organe.

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Satzung Behindertenbeauftragter

Die Satzung über den Beauftragten des Bezirks Oberfranken für die Belange von Menschen mit Behinderung (Satzung - Behindertenbeauftragter) regelt nach dem Bayerischen Behindertengleichstellungsgesetz die Bestellung eines Behindertenbeauftragten durch den Bezirkstag des Bezirks Oberfranken.

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Satzung zur Ehrung verdienter Bezirksbürgerinnen und Bezirksbürger

Die Ehrensatzung regelt die Verleihung der Ehrenmedaillen des Bezirks Oberfranken in den Varianten Silber und Gold.

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Delegationsverordnung

In der Verordnung des Bezirks Oberfranken über die Heranziehung der örtlichen Träger der Sozialhilfe und der Kriegsopferfürsorge (Delegationsverordnung) wird geregelt, welche Aufgaben in der Sozialhilfe durch die kreisfreien Gemeinden und die Landkreise als örtliche Träger in eigenem Namen für den überörtlichen Sozialhilfeträger durchzuführen sind.

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