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Viele Paragrafen in unterschiedlicher Größe
Das Ortsrecht umfasst die Satzungen und Verordnungen des Bezirks Oberfranken. (Foto: vege/Fotolia.com)

Ihr Ansprechpartner

Bezirk Oberfranken
Stabstelle
Geschäftsleitung
Cottenbacher Straße 23
95445 Bayreuth

Leitung
Werner Roder
Zimmer: VW 104
Telefon: 0921 7846-3110
Fax: 0921 7846-43110
E-Mail-Kontakt

Hauptsatzung des Bezirks Oberfranken

Die Hauptsatzung regelt unter anderem die Zusammensetzung des Bezirkstags und dessen Ausschüsse, die Höhe des Sitzungsgeldes und der Reisekosten sowie sonstige Entschädigungen.

Download der Hauptsatzung des Bezirks Oberfranken als PDF

Geschäftsordnung des Bezirks Oberfranken

In der Geschäftsordnung des Bezirks Oberfranken werden unter anderem die Zuständigkeiten des Bezirkstags, die Befugnisse der Bezirkstagsmitglieder sowie der Ausschüsse festgelegt. Zudem sind darin die Kompetenzen des Bezirkstagspräsidenten festgelegt sowie der Geschäftsgang während den Sitzungen geregelt.

Download der Geschäftsordnung des Bezirks Oberfranken als PDF

Bezirksordnung

Die Bezirksordnung gilt für alle Bezirke gleich und regelt die Zuständigkeiten und Aufgabenbereiche der dritten kommunalen Ebene in Bayern. Sie legt unter anderem die Bezirksorgane, die allgemeinen Haushaltsgrundsätze und die Verwaltungsgrundsätze fest.

Download der Bezirksordnung als PDF

Unternehmenssatzung des Kommunalunternehmens Gesundheitseinrichtung des Bezirks Oberfranken

Die Satzung des Kommunalunternehmens Gesundheitseinrichtungen des Bezirks Oberfranken ist Grundlage für die Eigenständigkeit des Unternehmens und regelt dessen Aufgaben und Zuständigkeiten sowie die Zusammensetzung der Organe.

Download der Unternehmenssatzung des Kommunalunternehmens Gesundheitseinrichtung des Bezirks Oberfranken als PDF

Satzung Behindertenbeauftragter

Die Satzung über den Beauftragten des Bezirks Oberfranken für die Belange von Menschen mit Behinderung (Satzung - Behindertenbeauftragter) regelt nach dem Bayerischen Behindertengleichstellungsgesetz die Bestellung eines Behindertenbeauftragten durch den Bezirkstag des Bezirks Oberfranken.

Download der Satzung über den Behindertenbeauftragten des Bezirks Oberfranken als PDF

Satzung zur Ehrung verdienter Bezirksbürgerinnen und Bezirksbürger

Die Ehrensatzung regelt die Verleihung der Ehrenmedaillen des Bezirks Oberfranken in den Varianten Silber und Gold.

Download Satzung zur Ehrung verdienter Bezirksbürgerinnen und Bezirksbürger als PDF

Delegationsverordnung

In der Verordnung des Bezirks Oberfranken über die Heranziehung der örtlichen Träger der Sozialhilfe und der Kriegsopferfürsorge (Delegationsverordnung) wird geregelt, welche Aufgaben in der Sozialhilfe durch die kreisfreien Gemeinden und die Landkreise als örtliche Träger in eigenem Namen für den überörtlichen Sozialhilfeträger durchzuführen sind.

Download der Delegationsverordnung des Bezirks Oberfranken als PDF