Der Bezirkstag von Oberfranken wird auch weiterhin Museen und Kulturschaffende in der Region mit Fördergeldern unterstützen und an seinen freiwilligen Leistungen festhalten. Dies wurde in der Diskussion rund um die Neufassung und Konkretisierung der Förderrichtlinien im Bezirkstag deutlich.  

Rund 5,7 Mio. Euro sind im Bezirkshaushalt 2025 im Bereich der freiwilligen Leistungen eingestellt. Damit unterstützt der Bezirk Oberfranken Kultureinrichtungen wie die Bamberger Symphoniker, die Bayreuther Festspiele oder das Theater Hof, aber auch kleine Akteure wie Laientheater oder Vereine mit Zuschüssen. Der Bezirkstag steht hinter diesen Zuwendungen. Bezirkstagspräsident Henry Schramm machte deutlich: „Die Ausgaben für freiwillige Leistungen betragen insgesamt weniger als 1 % unseres Haushaltsvolumens.“ Dieses liegt im Jahr 2025 bei insgesamt 588,74 Millionen Euro allein für den Bezirkshaushalt ohne Kliniken, wobei der Löwenanteil auf Sozialleistungen entfällt. „Durch mutmaßliche Einsparungen im Bereich der freiwilligen Leistungen können die finanziellen Herausforderungen des Bezirks nicht einmal ansatzweise gelöst werden“, unterstrich der Bezirkstagspräsident. 

Auf Vorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses wurden nun die Zuwendungsrichtlinien für die freiwilligen Leistungen überarbeitet. Der Bezirkstag folgte in seiner Sitzung den Empfehlungen der vorberatenden Ausschüsse einstimmig. Wesentliche Änderung gegenüber den aktuellen Zuwendungsrichtlinien ist, dass künftig neben Projektförderungen auch institutionelle Förderungen vorgesehen sind. Zudem wurden die Anträge redaktionell überarbeitet. Die neuen Richtlinien sollen ab 2026 gelten. Im Bereich der Museumsförderung wurde das Formular ebenfalls redaktionell und rechtlich überarbeitet.

In einem weiteren Tagesordnungspunkt beschäftigte sich das Gremium mit der geplanten Änderungsverordnung zum Regionalplan Oberfranken-West, im speziellen zum Teilkapitel Windenergie. Nach dem EEG (Erneuerbare Energien Gesetz) müssen bis Ende 2032 mindestens 1,8 % der Landesfläche für die Nutzung der Windenergie an Land ausgewiesen werden. Durch den Planentwurf wird frühzeitig ein schlüssiges gesamträumliches Konzept zur Nutzung der Windenergie mit einem ausreichend hohen Angebot an Positivflächen in der Region Oberfranken-West erreicht, heißt es in der Stellungnahme des Bezirkstags.

Zudem nahm das Gremium das Rechnungsergebnis für das Haushaltsjahr 2023 zur Kenntnis und dem Bezirkstagspräsidenten und seiner Verwaltung wurde einstimmig über alle Fraktionen Entlastung erteilt. Weiterhin wurde einer geringfügigen Änderung der Bezirksgrenzen im Bereich des Landkreises Forchheim zugunsten des Landkreises Erlangen-Höchstädt zugestimmt.