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Pressemitteilungen
Bezirk
| 06. Dezember 2022

Kontinuität in herausfordernden Zeiten

Haushaltsentwurf 2023 in Bezirkstag eingebracht

Ein Mann sitzt an einem Tisch
Im Bezirkstag von Oberfranken wurde der Haushaltsentwurf eingebracht. Die Verabschiedung ist am 14. Dezember geplant. (Foto: Thomas Köhler)

Im achten Jahr in Folge soll der Hebesatz der Bezirksumlage bei 17,5 Prozentpunkten beibehalten werden. Mit einem Gesamtvolumen von 474,8 Mio. € wurde am Vormittag der Haushaltsentwurf für das kommende Jahr in den Bezirkstag von Oberfranken eingebracht. Die Verabschiedung ist für den 14. Dezember geplant.

Mit 17,5 Hebesatzpunkten wird der Bezirk Oberfranken voraussichtlich auch im kommenden Jahr den niedrigsten Hebesatz aller bayerischen Bezirke ausweisen. Damit belastet der Bezirk Oberfranken seine Umlagezahler, das heißt die Landkreise und kreisfreien Städte, im bayernweiten Vergleich voraussichtlich erneut am geringsten – und dies trotz umfangreicher eigener Baumaßnahmen.

„Mit dem Haushaltsplanentwurf für 2023 kommen wir den Kommunen in Oberfranken auch im nächsten Jahr so weit entgegen, wie es möglich und vertretbar ist“, fasst Bezirkstagspräsident Henry Schramm zusammen. Was Schramm dabei betont: „Trotzdem werden wir unsere Aufgaben auch weiterhin sachgerecht und vollumfänglich erfüllen. Unsere Kernaufgabe bleibt weiterhin die Versorgung von 17 000 Menschen, die geistig, seelisch oder körperlich behindert oder pflegebedürftig sind. In den vier Bezirkskliniken behandeln wir zudem jährlich etwa 11.400 Patienten stationär und 27.600 Menschen ambulant.“

Für diese umfassenden sozialen Leistungen wird der Bezirk Oberfranken im kommenden Jahr 442,2 Mio. Euro ausgeben. Das entspricht rund 94 Prozent des gesamten Verwaltungshaushalts. „Von zehn Euro, die der Bezirk einnimmt, gibt er mehr als neun Euro für die soziale Sicherung aus“, betont Bezirkstagspräsident Henry Schramm.

Der Gesamthaushalt des Bezirks Oberfranken umfasst im kommenden Jahr 474,8 Millionen Euro und liegt damit um 25,2 Mio. Euro über dem Ansatz für 2022. Hiervon entfallen wiederum 471,7 Mio. Euro auf den Verwaltungshaushalt. Das Volumen des Vermögenshaushalts sinkt geringfügig auf knapp 3,1 Mio. Euro im Vergleich zu 2022.

Dass der Bezirk Oberfranken die Bezirksumlage weiterhin so niedrig halten kann (Bezirkstagspräsident Schramm: „Wir garantieren Kontinuität in herausfordernden Zeiten“), sei einerseits auf den weiterhin sparsamen und wirtschaftlichen Umgang mit den dem Bezirk anvertrauten Mitteln zurückzuführen. Enorm profitiert habe man aber von den höheren Ausgleichsleistungen des Staates nach Art. 15 FAG, welche mit 90 Mio. Euro um rund 10 Mio. Euro höher ausfallen als noch 2022. „Unser Dank gilt deshalb ausdrücklich auch der bayerischen Staatsregierung, die neben der Erhöhung der Mittel für den Finanzausgleich auch die Gewerbesteuerverluste der Kommunen teilweise ausgleicht“, betont der Bezirkstagspräsident.

Zudem profitiert der Bezirk vom Anstieg der Umlagekraft in Oberfranken. Für das Jahr 2023 weisen die Umlagekraftzahlen für Oberfranken einen weiteren Anstieg um annähernd 52,56 Mio. Euro (+ 3,5% aus). Von diesem Umlagekraftzuwachs der oberfränkischen Kommunen schöpft der Bezirk rund 9,2 Mio. Euro und damit nur etwas mehr als ein Sechstel ab. Mehr als 43 Mio. Euro verbleiben dagegen bei den umlagepflichtigen Landkreisen und kreisfreien Städten.

Der Etatentwurf wurde am Dienstagnachmittag im Rahmen einer Online-Informationsveranstaltung auch den Landräten, Oberbürgermeistern und den Fraktionsvorsitzenden der Kreistage und Stadträte der kreisfreien Städte vorgestellt. Der Haushaltsentwurf soll am 14. Dezember abschließend im Bezirkstag beraten und verabschiedet werden.


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Bezirk Oberfranken
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95445 Bayreuth

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