Es ist beschlossene Sache: Die Bezirksumlage in Oberfranken muss erneut angehoben werden - auf zukünftig 21,3 Hebesatzpunkte. Der Bezirkstag von Oberfranken hat in seiner heutigen Sitzung den Haushalt für das Jahr 2025 mehrheitlich beschlossen. Trotz erheblicher wirtschaftlicher Herausforderungen, steigender Sozialausgaben und notwendiger Investitionen konnte ein ausgeglichener Haushalt verabschiedet werden. Bezirkstagspräsident Henry Schramm betonte in seiner Haushaltsrede die Bedeutung von Verlässlichkeit und Verantwortung in schwierigen Zeiten.

Mit einem Gesamtvolumen von 588,74 Millionen Euro steigt der Haushalt des Bezirks Oberfranken im Vergleich zum Vorjahr um 9,4 Prozent. Fast 94 Prozent des Verwaltungshaushalts fließen in soziale Aufgaben – insbesondere in die Unterstützung von Menschen mit Behinderungen, Pflegebedürftigen sowie Menschen mit psychischen Erkrankungen. Insgesamt werden rund 17.000 Menschen durch den Bezirk direkt unterstützt. In seinen Kliniken werden jährlich etwa 12.000 stationäre und 30.000 ambulante Patienten versorgt. „Gerade in Krisenzeiten müssen wir denen zur Seite stehen, die auf unsere Hilfe angewiesen sind,“ betonte Schramm.

Aufgrund anhaltend steigender Sozialausgaben und inflationsbedingter Kostensteigerungen wird der Bezirksumlagehebesatz auf 21,3 Punkte erhöht. „Eine schmerzhafte, aber notwendige Entscheidung,“ erklärte Schramm. „Acht Jahre lang hatten wir den niedrigsten Umlagesatz aller Bezirke. Jetzt ist der Punkt erreicht, an dem wir handeln müssen, um weiterhin handlungsfähig zu bleiben.“

Die Umlageerhöhung wird vor allem aufgrund von weiterhin steigenden Ausgaben im Sozialbereich erforderlich. Nachdem man bereits im Vorjahr über 16 Mio. € aus der allgemeinen Rücklage entnommen und dadurch auf das Mindestniveau zurückgeführt hatte, sei dies nun nicht mehr möglich gewesen. Der Fehlbetrag in Höhe von 5 Millionen Euro, der sich für das Haushaltsjahr 2024 abzeichnet, wird nun dank der Umlageerhöhung bereits im kommenden Haushaltsjahr ausgeglichen.

Dank einer Erhöhung der Ausgleichsmasse des Freistaats Bayern nach Art.15 FAG für die Bayerischen Bezirke um 120 Mio. Euro fällt die Erhöhung der Bezirksumlage in Oberfranken geringer aus, als es zunächst von der Verwaltung als notwendig erachtet wurde. „Im nächsten Jahr erhalten wir vom Freistaat 8,8 Millionen Euro mehr als noch 2024. Diese Entlastung geben wir vollständig an die Umlagezahler weiter!“, so Bezirkstagspräsident Henry Schramm. Ohne diesen zusätzlichen Betrag hätte die Erhöhung der Bezirksumlage um weitere 0,6 Punkte höher ausfallen müssen, so Schramm.

Trotz der angespannten Haushaltslage setzt der Bezirk Oberfranken seine Investitionsprojekte fort. Besonders im Fokus stehen die Modernisierung und der Ausbau von Gesundheitseinrichtungen, um eine bestmögliche Versorgung für Patientinnen und Patienten sowie attraktive Arbeitsbedingungen für das Personal sicherzustellen. So sind in den kommendenen Jahren (2025-28) 11,4 Mio. Euro Investitionen in Baumaßnahmen im Klinikbereich vorgesehen. 4,6 Mio. Euro investiert der Bezirk als Träger in den Neubau der Klinikschule an der Kinder- und Jugendpsychiatrie in Bayreuth, 4,3 Mio. Euro sind als Investitionskostenzuschüsse für soziale Einrichtungen in Oberfranken eingeplant.

Zudem werden mit mehr als 5,6 Millionen Euro kulturelle und gesellschaftliche Projekte unterstützt. Von den Bamberger und Hofer Symphonikern über Haus Marteau bis hin zu regionalen Theatern und Kleinkunstbühnen bleibt der Bezirk ein verlässlicher Partner der Kulturszene in Oberfranken.

Bezirkstagspräsident Henry Schramm dankte allen Beteiligten für die umfassende Vorbereitung und konstruktive Diskussion des Haushaltsentwurfs. „Der Haushalt 2025 ist ein fairer Kompromiss zwischen den berechtigten Interessen der Landkreise und Städte sowie der Pflicht des Bezirks, seine sozialen und kulturellen Aufgaben in vollem Umfang zu erfüllen,“ resümierte Schramm.

Die Sitzung endete mit einer klaren Zustimmung der Mehrheit der Bezirkstagsmitglieder zum Haushaltsplan 2025, nur die AfD-Fraktion stimmte dagegen. „Gemeinsam können wir die Herausforderungen des kommenden Jahres meistern und den Bezirk Oberfranken weiterhin auf einem soliden Kurs halten,“ schloss Schramm seine Rede.