Hebesatz der Bezirksumlage

der Niedrigste in Bayern

Das Haushaltsvolumen des Bezirks Oberfranken soll im kommenden Jahr um rund 12 Millionen Euro auf rund 454 Millionen Euro steigen. Diese Zahlen aus dem Etat-Entwurf für 2021 wurden in der Sitzung des Bezirkstags unter Leitung von Bezirkstagspräsident Henry Schramm präsentiert. Der Großteil des Geldes wird für die soziale Sicherung, insbesondere für Menschen mit Behinderung und für pflegebedürftige Menschen ausgegeben.

Nach dem Haushaltsentwurf soll der Hebesatz der Bezirksumlage auch 2021 - im sechsten Jahr in Folge - bei 17,5 Prozentpunkten liegen. „Der Hebesatz in Oberfranken wird auch im nächsten Jahr der Niedrigste in Bayern sein. Wir bleiben damit kommunalfreundlich und kommen den Landkreisen und kreisfreien Städten als Umlagezahlern entgegen“, bekräftigte Bezirkstagspräsident Henry Schramm.

Der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2021 versuche, das Interesse der Umlagezahler an einem möglichst niedrigen Hebesatz mit der Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben des Bezirks in Einklang bringen, so Reiner Böhner, Kämmerer des Bezirks Oberfranken. Der Haushalt des Bezirks Oberfranken umfasst rund 454 Millionen Euro. Etwa 444 Millionen Euro entfallen auf den Verwaltungshaushalt und rund 10 Millionen Euro auf den Vermögenshaushalt. Das Bezirksumlagesoll, der Zahlbetrag, den alle Landkreise und kreisfreien Städte in Oberfranken 2021 insgesamt an den Bezirk zahlen, liegt bei insgesamt 240,6 Millionen Euro und passt sich damit der gestiegenen Umlagekraft mit einem Plus von 2,1 Prozent an.

„Wir können auch 2021 alle unsere Pflichtaufgaben gut erfüllen, besonders im Bereich der sozialen Sicherung. Für Soziales sollen im nächsten Jahr etwa 418 Millionen Euro ausgeben werden. Das sind 92 Prozent der Mittel des Verwaltungshaushalts. Menschen mit Behinderung und pflegebedürftige Menschen können sich darauf verlassen, dass sie die erforderlichen Hilfen vom Bezirk erhalten“, resümierte Bezirkstagspräsident Henry Schramm.

Im Haushaltsjahr 2021 ist eine Darlehensaufnahme des Bezirks von 1,7 Millionen Euro vorgesehen. Hinzu kommt eine geplante Nettokreditaufnahme von 9,8 Millionen Euro, die auf das Kommunalunternehmen „Gesundheitseinrichtungen des Bezirks Oberfranken“ entfällt. Hintergrund sind verschiedene Baumaßnahmen im Krankenhausbereich.

Insgesamt sollen in den nächsten Jahren etwa 540 Millionen Euro in die Gesundheitseinrichtungen des Bezirks Oberfranken investiert werden, um die räumlichen und sachlichen Rahmenbedingungen für Patienten und Beschäftigte weiter zu verbessern. Große Baumaßnahmen sind unter anderem der Neubau des Bezirksklinikums Obermain sowie die Errichtung einer Tuberkulose-Absonderungseinrichtung und neue Bettenhäuser an der Bezirksklinik Rehau. Am Standort des Bezirkskrankenhauses Bayreuth erfolgen der Neubau der Kinder- und Jugendpsychiatrie, der Neubau der Forensik für psychische und suchtkranke Straftäter und wesentliche Renovierungsmaßnahmen.

Der Bezirk Oberfranken investiert im kommenden Jahr auch in seine Landwirtschaftlichen Lehranstalten, in die Lehranstalt für Fischerei und in die Kultur- und Heimatpflege mit der internationalen Musikbegegnungsstätte Haus Marteau.

Der Etatentwurf wurde im Rahmen einer Online-Informationsveranstaltung für Landräte, Oberbürgermeister und die Fraktionsvorsitzenden der Kreistage und Stadträte der kreisfreien Städte vorgestellt. Der Haushaltsentwurf soll am 9. Dezember abschließend im Bezirkstag beraten und auch verabschiedet werden.

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V.l.n.r.: Regierungspräsidentin Heidrun Piwernetz, Bezirkstagspräsident Henry Schramm, Geschäftsleiter Werner Roder und Kämmerer Reiner Böhner