Haushaltsentwurf 2022:

Hebesatz im siebten Jahr stabil

Mit einem Gesamtvolumen von knapp 450 Mio. Euro wurde der Haushaltsentwurf für das kommende Jahr in den Bezirkstag von Oberfranken eingebracht. Der Hebesatz der Bezirksumlage soll mit 17,5 Prozentpunkten – im siebten Jahr nacheinander – beibehalten werden. Die Verabschiedung des Haushalts ist in der nächsten Bezirkstagssitzung am 8. Dezember geplant.

Mit 17,5 Hebesatzpunkten wird der Bezirk Oberfranken voraussichtlich auch im kommenden Jahr den niedrigsten Hebesatz aller bayerischen Bezirke aufweisen. Damit belastet der Bezirk Oberfranken seine Umlagezahler, das heißt die Landkreise und kreisfreien Städte – im bayernweiten Vergleich – wahrscheinlich erneut am wenigsten. Das Volumen der Bezirksumlage für 2022 steigt um 19,8 Mio. Euro von 240,6 Mio. Euro auf 260,4 Mio. Euro.

„Der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2022 versucht, das berechtigte Interesse der Umlagezahler an einem möglichst niedrigen Hebesatz mit der Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben des Bezirks in Einklang zu bringen“, fasst Bezirkstagspräsident Henry Schramm zusammen. „Unsere Kernaufgabe bleibt weiterhin die Versorgung von 17 000 Menschen, die geistig, seelisch oder körperlich behindert oder pflegebedürftig sind. Für diese sozialen Leistungen wird der Bezirk Oberfranken im kommenden Jahr 418,6 Millionen Euro ausgeben. Das entspricht fast 94 Prozent des gesamten Verwaltungshaushalts. Von zehn Euro, die der Bezirk einnimmt, gibt er mehr als neun Euro für die soziale Sicherung aus.“

Der Gesamthaushalt des Bezirks Oberfranken umfasst im kommenden Jahr 449,6 Mio. Euro und liegt damit sogar um knapp 4,8 Mio. Euro oder gut 1 Prozent unter dem Ansatz für 2021. Davon entfallen 446,4 Mio. Euro auf den Verwaltungshaushalt. Das Volumen des Vermögenshaushalts sinkt um 7 Mio. (dies entspricht 68,7 Prozent) Euro auf etwa 3,2 Mio. Euro im Vergleich zu 2021.

Für das Jahr 2022 weisen die Umlagekraftzahlen für Oberfranken einen weiteren Anstieg um annähernd 113 Mio. Euro oder 8,2 Prozent aus. Von diesem Umlagekraftzuwachs der oberfränkischen Kommunen schöpft der Bezirk nur etwa mehr als ein Sechstel ab. Bayernweit steigt die Umlagekraft um durchschnittlich 6,4 Prozent.

Über 5 Mio. Euro gibt der Bezirk Oberfranken für sogenannte freiwillige Leistungen aus. Davon profitieren viele Träger und Einrichtungen in ganz Oberfranken, insbesondere Theater, Orchester und Museen. Weitere Posten bilden die Einrichtungen des Bezirks wie die Landwirtschaftlichen Lehranstalten in Bayreuth, die Lehranstalt für Fischerei in Aufseß, die Kultur- und Heimatpflege mit der KulturServiceStelle und Internationalen Musikbegegnungsstätte Haus Marteau in Lichtenberg, die Klinikschule Oberfranken und die Tagesstätte an der Markgrafenschule in Bayreuth.

Der Etatentwurf wird am Mittwochabend im Rahmen einer Online-Informationsveranstaltung auch den Oberbürgermeistern, Landräten und den Fraktionsvorsitzenden der Kreistage und Stadträte der kreisfreien Städte vorgestellt. Der Haushaltsentwurf soll am 8. Dezember abschließend im Bezirkstag beraten und verabschiedet werden.

Niederlegung des Amts als Bezirksrat von Reinhard Möller

Im Rahmen der Sitzung wurde Bezirksrat Reinhard Möller (DIE LINKE) verabschiedet, der sein Amt aufgrund persönlicher Gründe niederlegt. Er hatte das Mandat seit 2013 inne. „Ich danke Ihnen für Ihre konstruktiv geleistete Arbeit hier im Gremium. Sie haben mich 2018 als ältestes Mitglied im Bezirkstag als Bezirkstagspräsident vereidigt, weshalb Sie mir immer in positiver Erinnerung bleiben werden – vielen Dank“, so Henry Schramm. Die Nachfolge von Herrn Möller soll in der nächsten Bezirkstagssitzung am 8. Dezember 2021 Petra Hähnlein aus Weitramsdorf antreten.