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Pressemitteilungen
Bezirk
| 11. Dezember 2019

Über eine Million Euro am Tag für Menschen,

die Hilfe brauchen

Bezirkstag stimmt einstimmig für den Haushalt 2020

1,11 Millionen Euro am Tag für Menschen, die unsere Hilfe brauchen. Bezirkstagspräsident Henry Schramm stellt den Haushalt des Bezirks für 2020 vor. (Foto: Bezirk Oberfanken)

Auf rund 406 Millionen Euro belaufen sich im kommenden Jahr die Ausgaben des Bezirks Oberfranken im sozialen Bereich. Damit fließen 94 Prozent des 442 Millionen Euro Haushalts an Menschen, die Hilfe und Unterstützung brauchen. Das sind 1,11 Millionen Euro am Tag, wie Bezirkstagspräsident Henry Schramm in seiner Haushaltsrede verdeutlichte. Damit kommt der Bezirk seinen sozialen Verpflichtungen nach, ohne dabei die Umlagezahler über Gebühr zu belasten. Der Hebesatz zur Bezirksumlage bleibt mit 17,5 Prozent konstant und ist damit wohl wiederum der Niedrigste in ganz Bayern. Der Bezirkstag von Oberfranken genehmigte den Haushalt einstimmig.

„Trotz der anstehenden Herausforderungen konnten wir auch in diesem Haushalt den Hebesatz zur Bezirksumlage konstant bei 17,5 Prozent belassen. Es gehört zur Wahrheit dazu, dass wir angesichts der großen Aufgaben in Zukunft auch wieder über die Aufnahme von Darlehen nachdenken und über die Anhebung des Hebesatzes werden sprechen müssen. Das hätte man vielleicht auch schon für das kommende Jahr andenken können: Aus Rücksicht auf die Umlagezahler habe ich jedoch darauf verzichtet und die Verwaltung gebeten, einen Etatentwurf vorzulegen, bei dem der Hebesatz mit 17,5 % unverändert bleibt“, erläuterte Bezirkstagspräsident Henry Schramm bei der heutigen Haushaltsverabschiedung vor allem mit Blick auf das im Sommer verabschiedete Investitionsprogramm für die Bezirkskliniken. Der Bezirk bleibe damit seiner kommunalfreundlichen Politik treu. Durch den Griff in die Rücklage sei dies noch einmal verkraftbar, dennoch könnten wegweisende Projekte umgesetzt werden. „Wir bleiben ein verlässlicher Partner für die Menschen, die unsere Hilfe brauchen. Das sind Menschen mit Behinderung und pflegebedürftige Menschen, Kinder und Jugendliche mit Handicap“, so Schramm.

94 Prozent der Haushaltsmittel fließen in die soziale Sicherung. Davon profitieren vor allem die Schwächeren und Schwächsten in Oberfranken: Ältere, behinderte Menschen, Kinder und Jugendliche mit Einschränkungen. Zudem werden erste Maßnahmen des Investitionsprogramms für die Kliniken des Bezirks Oberfranken umgesetzt. Durch die Aufgabenmehrung bei der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes und der neuen Zuständigkeit im Bereich der ambulanten Hilfe zur Pflege sind im Haushalt 2020 eine Stellenmehrung in der Sozialverwaltung sowie weitere Ausbildungsplätze vorgesehen.

Mit den übrigen Haushaltsmitteln sorgt der Bezirk auf vielfältige Weise, insbesondere aber im kulturellen Bereich dafür, dass unsere oberfränkische Heimat liebens- und lebenswert bleibt. Er betreibt beispielsweise die Landwirtschaftlichen Lehranstalten in Bayreuth und die Lehranstalt für Fischerei in Aufseß sowie die Internationale Musikbegegnungsstätte Haus Marteau in Lichtenberg, wo derzeit ein neuer Konzertsaal entsteht. Junge, begabte Menschen aus der ganzen Welt bilden sich dort mit Hilfe renommierter Dozenten musikalisch fort. Mit der Markgrafenschule in Bayreuth unterhält der Bezirk Oberfranken zudem ein wichtiges Förderzentrum mit dem Förderschwerpunkt Sprache, in dem Kinder vom Kindergartenalter bis zum Mittelschulabschluss zielgerichtet gefördert werden. Durch freiwillige Leistungen unterstützt der Bezirk unter anderem die Hofer Symphoniker, die Bamberger Symphoniker, die Bayreuther Festspiele, das Landestheater Coburg, viele kulturelle Vereine und Vereinigungen, der Bezirksjugendring und mach andere mehr.


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Bezirk Oberfranken
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