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Pressemitteilungen
Bezirk
| 25. Juli 2024

Bezirk informiert über

laufende Projekte

Bezirkstag von Oberfranken tagt in Bayreuth

in einem Sitzungssaal sitzen etwa 20 Menschen an einem großen runden Tisch
Der Bezirkstag von Oberfranken tagte im großen Sitzungssaal in Bayreuth. (Foto: Sabine Heid)

Der Bezirkstag von Oberfranken kam am Mittwoch zu seiner 5. Sitzung in Bayreuth zusammen. Zu Beginn der Sitzung gedachte das Gremium dem kürzlich verstorbenen Bezirkstagspräsidenten a.D. Edgar Sitzmann. Auf der Tagesordnung standen im Anschluss unter anderem die Arbeit der Beauftragten für Menschen mit Behinderung, die Zusammenarbeit mit den Landkreisen und ein Blick auf die aktuellen Baumaßnahmen im Klinikbereich.

Die ehrenamtliche Beauftragte für Menschen mit Behinderung des Bezirks Oberfranken, Christina Flauder, berichtete dem Gremium von ihrer Arbeit im vergangenen Jahr. Sie ist Ansprechpartnerin für Menschen mit Behinderung in Oberfranken und kann ihnen bei Fragen zum Leistungsangebot des Bezirks zur Seite stehen. Der Großteil der Anfragen komme dabei aus dem Bereich der Assistenz für Kindergarten- oder Schulkinder, so Flauder. Immer wieder kontaktieren sie aber auch Angehörige auf der Suche nach freien Plätzen in der Kurzzeitpflege oder zur Frage der Kostenübernahme von Fahrdiensten für Menschen mit Behinderung. Zudem gebe es auch Beratungsanfragen von Kommunen zur Barrierefreiheit bei der Sanierung oder dem Neubau öffentlicher Gebäude. „Wir können froh sein, dass wir eine Persönlichkeit wie Christina Flauder an dieser Stelle haben, sie ist ein wichtiges Bindeglied zu den Menschen, die unsere Hilfe benötigen“, so der Bezirkstagspräsident.

 

In einem weiteren Tagesordnungspunkt stimmte der Bezirkstag dem Entwurf einer Kooperationsvereinbarung zu, die die genaue Abgrenzung der Zuständigkeiten im Bereich der Behinderten- und Jugendhilfe für Kinder zwischen dem Bezirk Oberfranken und den Landkreisen und kreisfreien Städten regelt. Der Entwurf wurde gemeinschaftlich von Vertretern der Sozialverwaltung des Bezirks und Vertretern der Jugendämter in Oberfranken erstellt. „Ziel ist es, Meinungsverschiedenheiten über Zuständigkeiten und vor allem juristische Auseinandersetzungen zu vermeiden“, so Bezirkstagspräsident Henry Schramm. Klaus Peter Söllner und Christian Meißner lobten in ihrer Funktion als Landräte die einvernehmlich getroffene Vereinbarung, die nun von den Landkreisen und dem Bezirk unterzeichnet werden soll.

Bauprojekte im Klinikbereich

Die Leiterin der Bauverwaltung, Lydia Kartmann, gab dem Gremium einen Überblick über aktuell laufende und geplante Baumaßnahmen an den Klinikstandorten Bayreuth, Kutzenberg und Rehau. „Die Investitionen in unsere Gesundheitseinrichtungen sind unumgänglich, um eine gute Versorgung auch in Zukunft zu gewährleisten“, unterstreicht Bezirkstagspräsident Henry Schramm. Dies sei der gesetzliche Auftrag des Bezirks Oberfranken.

In regelmäßigen Abständen wird der Bezirkstag über die Fortschritte der großen Bauprojekte informiert, die federführend durch die Bauverwaltung des Bezirks Oberfranken umgesetzt werden.

In Bayreuth gibt es derzeit vier laufende Baumaßnahmen: den Neubau des 5. Bauabschnitts der Klinik für Forensik und den Neubau der Heilpädagogischen Station sowie den Neubau der Kinder- und Jugendpsychiatrie und der Klinikschule; der Neubau der Küche und Kantine befindet sich noch in der Planungsphase. Der Rohbau der neuen Heilpädagogischen Station soll bis Ende des Jahres abgeschlossen sein, momentan stehe man kurz vorm Betonieren der Bodenplatte, so Kartmann. Die Inbetriebnahme der Station ist im ersten Halbjahr 2026 vorgesehen. Für den Neubau der Kinder- und Jugendpsychiatrie warte die Bauabteilung derzeit noch auf die fachliche Billigung der Baumaßnahme durch die Regierung von Oberfranken. Aufgrund einer vorab erteilten Teilbilligung wurde durch Baumfällungen und Umpflanzungen Platz für das Baufeld geschaffen. Weitere Bäume sollen im Herbst umgesetzt und Ver- und Entsorgungsleitungen verlegt werden, so dass dann im Frühjahr mit dem eigentlichen Bau des Gebäudes begonnen werden kann. Für den Neubau der Forensik laufen derzeit die Abbrucharbeiten. Der Bau der Gebäude soll Mitte 2025 starten.

Insgesamt haben die vier großen Baumaßnahmen am Standort Bayreuth ein Volumen von etwa 170 Millionen Euro, der Großteil der Kosten wird allerdings über das Jahreskrankenhausprogramm vom Freistaat Bayern übernommen. Die Baukosten für den Neubau der Forensik in Höhe von 87,6 Millionen Euro werden komplett vom Freistaat Bayern getragen.

Im weiteren Verlauf berichtete Lydia Kartmann über den Baufortschritt des Bezirksklinikums Obermain in Kutzenberg. Hier entsteht ein Neubau für 178 Betten und 14 Plätze in der Tagesklinik. Die derzeit laufenden Rohbauarbeiten sollen Mitte nächsten Jahres abgeschlossen sein. Bisher liege alles im Kostenrahmen, berichtete Kartmann. Die Kosten für die Baumaßnahme werden auf ca. 92 Millionen Euro geschätzt. Am Standort Kutzenberg soll in einem weiteren Schritt zudem ein Wohn- und Pflegeheim für psychisch und mehrfach behinderte Menschen entstehen. „Da es immer schwieriger wird, Menschen mit hohem Pflegebedarf unterzubringen, müssen wir hier selbst tätig werden und errichten eine Einrichtung mit insgesamt 90 Dauerpflegeplätzen“, erklärt Bezirkstagspräsident Henry Schramm. Die Bauverwaltung rechnet mit einer Baugenehmigung bis Ende des Jahres, so dass Mitte 2025 der Baubeginn erfolgen könnte.

Gedenken an Opfer des Nationalsozialismus

Auf eine Anfrage aus dem Gremium hin, berichtete Bezirksheimatpfleger Prof. Dr. Günter Dippold über die Arbeit der Kultur- und Heimatpflege in Bezug auf das Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus in Oberfranken. Ein aktuelles Projekt beschäftigt sich mit dem Gedenken an die Opfer der so genannten T4-Aktion in der Heil- und Pflegeanstalt in Kutzenberg. In der Kultur- und Heimatpflege des Bezirks Oberfranken wird dazu eine Ausstellung konzipiert. Sie stellt die ersten 10 Opfer, die aus der Heil- und Pflegeanstalt Kutzenberg deportiert wurden in den Mittelpunkt – die jüdischen Patientinnen und Patienten.

„Das Andenken an die Opfer muss so aussehen, dass man den Menschen ihr Gesicht zurückgibt“, unterstreicht Dippold. Die derzeit entstehende Ausstellung zeigt, wer die Opfer waren und beleuchtet ihren Lebensweg. Sie soll im September der Öffentlichkeit präsentiert werden. „Erinnern ist wichtig, wir dürfen niemals vergessen, was damals geschehen ist“, mahnte Bezirkstagspräsident Henry Schramm.


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Bezirk Oberfranken
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