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Pressemitteilungen
Bezirk
| 04. Oktober 2024

Ausschuss: Kostendruck auf

den Bezirk steigt

Zwischenbericht zur finanziellen Entwicklung im Bezirksausschuss

Mehrere Personen sitzen an einem langen Holztisch und schauen kritisch
Im Bezirksausschuss des Bezirkstags von Oberfranken gab Bezirkstagspräsident Henry Schramm (3.v.re.) einen Überblick über die finanzielle Entwicklung. (Foto: Simon Moritz)

Der Bezirk Oberfranken geht schwierigen finanziellen Zeiten beim Haushalt 2025 entgegen. Dies wurde beim Zwischenbericht zur finanziellen Entwicklung im laufenden Jahr deutlich, mit dem sich der Bezirksausschuss in seiner jüngsten Sitzung befasste. An den Landwirtschaftlichen Lehranstalten soll dagegen weiter in die Qualität der Ausbildung investiert werden.

Wie Kämmerer Christian Löhr in seinem Finanzbericht darlegte, hätten sich die für 2024 eingeplanten Kostensteigerungen bei den sozialen Hilfen – insgesamt ca. 50 Mio. EUR - bislang bewahrheitet. So sei man im laufenden Jahr mit Kosten von über 25 Mio. EUR allein bei der Eingliederungshilfe und von fast 9 Mio. EUR im Bereich der Hilfe zur Pflege konfrontiert.

Diese seien auf neue Entgeltvereinbarungen mit den sozialen Trägern, die zu erwartende Ausgabendynamik im IV. Quartal wie die Auszahlung von „Weihnachtsgeld“ sowie auf bestehende Abrechnungsrückstände zurückzuführen. Trotz sehr vorsichtiger Schätzung bei Aufstellung des Haushalts im Jahr 2023 würden die eingeplanten Gelder für den sozialen Bereich nicht ausreichen.

Bezirkstagspräsident Henry Schramm brachte die Situation auf den Punkt: „Insgesamt werden wir das Haushaltsjahr wohl mit einem Mehrbedarf von rund 5 Mio. EUR abschließen – Geld, das uns im Haushalt 2025 fehlen wird.“ Ein teilweiser Ausgleich durch Rücklagen sei laut Schramm für das nächste Jahr nicht mehr zu erwarten: „Wir haben im vergangenen Jahr unsere Rücklagen auf ein Mindestmaß zurückgeführt, um die Anhebung der Bezirksumlage abzufedern. Das wird 2025 nicht mehr möglich sein.“

Die Anhebung der Bezirksumlage – der Bezirk rechnet mit einer Anhebung um 2,6 Hebesatzpunkte – sei nach den intensiven Berechnungen der Verwaltung deshalb unumgänglich: „Der Kostendruck wächst explosionsartig und wir haben in der Wahrnehmung unserer gesetzlichen Aufgaben keine Spielräume – hier bleibt uns nur, die Einnahmenseite zu stärken.“

Natürlich, so der oberfränkische Bezirkstagspräsident, ist man auch in München wegen mehr Mitteln aktiv geworden und plant wie die anderen kommunalen Spitzenverbände Städtetag, Landkreistag und Gemeindetag entsprechende Aktivitäten und Gespräche mit der Bayerischen Staatsregierung.

Sichtbar weiterentwickeln wird der Bezirk seine Landwirtschaftlichen Lehranstalten in Bayreuths „Grünem Zentrum“: Der Ausschuss beschloss die Fortsetzung des Sponsoringvertrags mit der BayWa AG für die dort angesiedelte Landmaschinenschule. Der seit Oktober 2022 laufende Vertrag wird nun bis zum 30. September 2025 verlängert. Dieser Sponsoringvertrag ermöglicht es, der Schule moderne landwirtschaftliche Maschinen für Schulungs- und Anschauungszwecke zur Verfügung zu stellen. Die Bereitstellung der Maschinen dient der überbetrieblichen Ausbildung der Schüler und hilft dabei, die praktische Ausbildung weiter zu verbessern.

Eine weitere Neuerung an den Landwirtschaftlichen Lehranstalten bringt der Beschluss zur Umsetzung des Projekts „Feldrobotik in der landwirtschaftlichen und landtechnischen Ausbildung (FillA)“. Ziel dieses innovativen Projekts ist es, autonome Feldroboter in die Ausbildung der Landmaschinenschule zu integrieren, um den Auszubildenden den Umgang mit modernster Technik zu ermöglichen. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung unterstützt das Projekt mit einer Förderzusage in Höhe von 90 % der zuwendungsfähigen Kosten. Die Gesamtausgaben für das dreijährige Projekt belaufen sich auf rund 743.000 Euro, wovon der Eigenanteil des Bezirks bei etwa 74.000 Euro liegt. Durch den Einsatz dieser neuen Technologien soll gezeigt werden, wie Effizienz und Produktivität in der Landwirtschaft gesteigert sowie der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln reduziert werden können.

Der Dank von Henry Schramm galt dem engagierten Personal der Landwirtschaftlichen Lehranstalten, die neuen, immer wieder frischen Input, auch in Zusammenarbeit mit universitären Einrichtungen, setzen um den Nachwuchs in der oberfränkischen Landwirtschaft bestmöglich weiterzubilden und neueste Erkenntnisse und Möglichkeiten näher zu bringen.


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Bezirk Oberfranken
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95445 Bayreuth

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